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Nutzungsbedingungen

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Nutzungsbedingungen für die Internetseite der Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o.Diese Bedingungen gelten für alle Personen, die die Internetseiten, betrieben durch die nachfolgend genannten Gesellschaften, nutzen: www.drill.cz, www.dril.cz, www.drill.eu, www.drillbs.cz, www.drillbs.com, www.drillbs.eu, www.drillbs.biz, www.drillbs.info, www.drillbs.net, www.drillbs.org, www.drillbs.ro, www.drillbs.pl, www.contracting.cz, www.contracting.sk, www.itbodyshop.cz, www.itbodyshop.sk, www.itbodyshop.eu, www.drill.sk, www.dril.sk, www.drillbs.sk, www.drillbs.ru, www.drillbs.de, www.drillgroup.eu, www.drillgroup.cz, www.quicksource.cz, www.quicksource.sk, www.quicksource.info, www.protemp.cz, www.protemp.sk, www.pro-temp.cz, www.pro-temp.sk, www.pro-temp.eu, www.protempplus.cz, www.protemp.pl, www.protemp.com.ua, www.digitalnihr.com, www.digitalnirh.eu, www.digitalnihr.sk, www.fiftyplus.cz (nachfolgend nur Benutzer).

Der Betreiber der obigen Internetseiten ist die Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. mit Sitz Národní 1009/3, 110 00 Praha 1, Ident.Nr.: 274 84 462, UID-Nr.: CZ27384462, eingetragen im Handelsregister, geführt durch das Stadtgericht in Prag, Abteil C, Einlage 115459 (nachfolgend nur Betreiber), die in Übereinstimmung mit dem Gesetz Nr. 121/2000 Gbl. über die Urheberrechte, Rechte, die mit dem Urheberrecht im Zusammenhang stehen und über die Änderung einiger Gesetze (nachfolgend nur „Urhebergesetz“) berechtigt ist, die Vermögensrechte zu diesen Internetseiten auszuüben.

  • Der Zweck der Internetseiten besteht darin, insbesondere über das Produkt- und Dienstleistungsangebot des Betreibers zu informieren
  • Die Nutzung der Internetseiten ist kostenlos.
  • Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es nicht gestattet, diese Seiten anderweitig als für den eigenen Gebrauch zu nutzen.
  • Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es nicht gestattet, auf eine beliebige Weise in den Inhalt oder technische Substanz der Seiten einzugreifen. Das Recht, über die Änderung, Beseitigung oder Ergänzung der Seiten oder eines Teils davon steht ausschließlich dem Betreiber zu.
  • Die Veröffentlichung beliebiger Angaben oder Informationen auf den Internetseiten, mit Ausnahme dieser Bedingungen, darf nicht als Rechtshandlung, die zur Entstehung einer Rechtsbeziehung dem Betreiber und Benutzer führt, betrachtet werden, soweit in Einzelfällen nichts anderes ausdrücklich aufgeführt wird.
  • Zur Änderung oder Ergänzung dieser Bedingungen ist lediglich der Betreiber berechtigt. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Internetseiten werden mit dem Tag ihrer Veröffentlichung gültig und wirksam.

Schutzmarke

Die Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. ist der alleinige Inhaber der registrierten kombinierten Schutzmarke DRILL mit dem Prioritätsrecht ab dem 19.10.2005, eingetragen am 19.4.2006 beim Amt für gewerbliches Eigentum unter der Nummer 280612, sowie der Wortmarke DRILL mit dem Prioritätsrecht ab dem 14.12.2005, eingetragen am 24.5.2006 beim Amt für gewerbliches Eigentum unter der Nummer 281589.

Die Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. ist der alleinige Inhaber der internationalen Schutzmarke DRILL (Bildmarke), registriert beim Amt für gewerbliches Eigentum in Genf am 18.4.2006 unter der Nummer 902390 sowie der internationalen Schutzmarke DRILL (Wortmarke), registriert beim Amt für gewerbliches Eigentum in Genf am 24.5.2006 unter der Nummer 902137.

Die Aufführung der gegenständlichen Schutzmarken auf diesen Internetseiten bedeutet nicht, dass die Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. ihre Genehmigung zur Nutzung der Schutzmarken durch eine andere Person erteilt; zu ihrer Nutzung ist nur der Inhaber berechtigt. Die auf dieser Internetseite aufgeführten Mitteilungen dürfen also nicht als eine indirekte, gesetzliche oder sonstige Erteilung jeder beliebigen Lizenz – oder jedes beliebigen Rechtes zur Nutzung jeder beliebigen, auf dieser Seite aufgeführten Schutzmarke – interpretiert werden, es sei denn, die Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. erteilt dazu ihre Zustimmung. Solle eine der Schutzmarken ohne die Zustimmung der Gesellschaft DRILL B.S., spol. s r.o. verwendet worden sein, gilt dies als Verletzung der Inhaberrechte.

Haftungsausschluss und -einschränkung

  • Die auf den Internetseiten aufgeführten Informationen basieren auf Informationen, die der Betreiber zur Verfügung stellt.
  • Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Internetseiten aufgeführten Informationen. Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Änderungen auf diesen Internetseiten ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen und haftet nicht für die eventuellen Schäden, die den Benutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseitenentstehen können.
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  • Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Mitteilungen, die die Benutzer einiger Partien der Internetseiten untereinander austauschen (insbesondere Diskussionsforen, Diskussionsgruppen) und behält sich das Recht vor, diejenigen Mitteilungen, die Informationen, die als gesetzeswidrig, beleidigend oder anderweitig unakzeptabel betrachtet werden können, zu beseitigender Betreiber haftet für den Inhalt der auf Antrag des Betreibers publizierten Informationen nur dann, wenn er in Hinsicht auf den Gegensand seiner Unternehmung, die Umstände und den Charakter des Falles hätte wissen müssen, dass der Inhalt der publizierten Informationen gesetzeswidrig ist, oder, wenn er über den nachweislich gesetzeswidrigen Charakter des Inhalts der publizierten Informationen oder über das gesetzeswidrige Verhalten des Benutzers erfahren und unverzüglich keine Schritte unternommen hat, die man von ihm berechtigterweise verlangen kann, um solche Informationen zu beseitigen oder unzugänglich zu machen.
  • Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Inhalt der gespeicherten Informationen zu überwachen oder aktiv nach Tatsachen und Umständen zu suchen, die auf den gesetzeswidrigen Inhalt einer Information hindeuten.